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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von EDV-Klinik Michael
Grohmann (nachfolgend E.K.G. genannt) gelten für alle Lieferungen und
Dienstleistungen im Rahmen der Leistungen, die E.K.G. gegenüber dem
Auftraggeber erbringt, sowie alle damit im Zusammenhang stehenden
anfälligen Lieferungen. Sie gelten auch für zukünftige Geschäfte, selbst
wenn nicht ausdrücklich darauf Bezug genommen wird. E.K.G. schließt
diesbezügliche Verträge bzw. nimmt diesbezügliche Aufträge nur unter
Anwendung dieser allgemeinen Geschäfts -und Lieferbedingungen an. Die
Verpflichtungen von E.K.G. richten sich ausschließlich nach dem Umfang und
Inhalt eines von E.K.G. angenommenen Auftrages oder einer von E.K.G.
ausgestellten Auftragsbestätigung und diesen "allgemeinen Geschäfts- und
Lieferbedingungen" in den der Art des Auftrages entsprechenden
Abschnitten.
01. Preisberechnung:
Unsere Preise verstehen sich in Euro zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer oder werden ausdrücklich anders ausgewiesen. Maßgebend sind
immer die zur Zeit gültigen Preislisten bzw. für nicht pauschalisierte
Leistungen die jeweils zwischen Auftraggeber und E.K.G. vereinbarten
Entgelte.
02. Leistungsumfang:
Gegenstand der Leistungen von E.K.G. ist hauptsächlich die
EDV-fachspezifische Beratung im Bereich Konflikt -und Problem-Lösung sowie
Vorbeugung durch die Anwendung von Hard -und Software. Die E.K.G. versteht
sich hauptsächlich als vor Ort Dienstleister für Betriebs- und
Netzwerksysteme auf der Basis von MS-DOS, MS-Windows 3.x, MS Windows9.x,
MS Windows NT sowie deren Nachfolge-Programme MS Windows ME, MS Windows
2000, Windows XP, Windows Vista, Windows 7 und Windows 8 & 8.1
(eingetragene und geschützte Warenzeichen der Microsoft-Corp.!), und
darauf lauffähigen Applikationen. Darüber hinaus und immer nach Absprache
mit dem Auftraggeber übernimmt die E.K.G. auch die Installation sowie
Anpassung und Aufbereitung von Hard- und Software, Low-Level
Datenrestauration für FAT- NTFS- partitionierte Systeme, Anwenderschulung,
Reparatur und Umrüstung von Hardware, Systempflege für mittelständische
Unternehmen und Datensicherungskonzepte. Die Lieferung von vereinbarten
komplett einsatzfähigen Neugeräten (EDV Hardware im erw. Sinne sowie
verbundener oder sonstiger Software) erfolgt nach verbindlichem
Auftragseingang inklusive Vorführung und Einweisung vor Ort. E.K.G. behält
sich das Recht vor, die Leistungen zu erweitern, zu ändern und
Verbesserungen vorzunehmen.
03. Zahlungs- und Lieferbedingungen:
Mit der Annahme eines Angebots, der Auftragsbestätigung oder
Rechnung erkennt der Kunde die darin vereinbarten Zahlungs- und
Lieferbedingungen verbindlich an. Sofern der Kunde nicht am
Lastschriftverfahren teilnimmt, muss der Rechnungsbetrag spätestens am
fünfzehnten Tag nach Rechnungsdatum, oder auf der Rechnung vermerktem
Zahlungsziel auf dem in der Rechnung angegebenen Konto gutgeschrieben
sein.
04. Software:
Bei Bestellung lizenzierter Software von Dritten bestätigt der
Auftraggeber die Kenntnis des Leistungsumfanges dieser Software. Für
Software wird keine wie immer geartete Gewähr übernommen. Die für diese
Software vom Autor angegebenen Nutzungsbestimmungen oder anfällige
Lizenzregelungen sind zu beachten. E.K.G. übernimmt keine Gewähr dafür,
dass die gelieferte Software allen Anforderungen des Auftraggebers genügt,
in der vom Auftraggeber getroffenen Auswahl mit anderen Programmen
zusammenarbeitet oder dass diese Programme ununterbrochen und fehlerfrei
laufen oder dass alle Softwarefehler behoben werden können.
05. Eigentumsvorbehalt:
Alle Waren aus dem Verkauf des Auftragnehmers bleiben bis zur
vollständigen Bezahlung dessen Eigentum. Ab einem Brutto-Auftragswert von
600 Euro ist eine Anzahlung von 30% zu leisten, sein denn, es ist
schriftlich was anderes Vereinbart worden. Gegen Ansprüche von E.K.G. kann
der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten
Ansprüchen aufrechnen. Dem Kunden steht die Geltendmachung eines
Zurückbehaltungsrechts nur wegen Gegenansprüchen aus diesem Vertrag zu.
06. Garantie/Gewährleistung/Haftung:
Generelle Garantien für eine erfolgreiche Leistung können nicht
im voraus abgegeben werden, und sind daher nicht verklagbar.
Individualvereinbarungen hierzu sind schriftlich möglich. Garantien und
Gewährleistungen beinhalten das sogenannte „Bring-in“ Verfahren. Werden
Gewährleistungsansprüche vor Ort erbracht, so wird die gültige
Fahrtkostenpauschale in Rechnung gestellt. Sofern nichts anders vereinbart
ist, beträgt die Gewährleistungsfrist 24 Monate auf Neuware, 12 Monate auf
Gebrauchtware / Restposten und 6 Monate auf Reparaturen.
Gewährleistungspflichtige Mängel werden nach dem Ermessen von E.K.G.
entweder durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung behoben, wodurch die
ursprüngliche Gewährleistungsfrist nicht betroffen ist, oder sich bei
Ersatzlieferungen, Austausch nicht verlängert. Die Wandlung oder
Preisminderung wird einvernehmlich ausgeschlossen. Die Gewährleistung
erlischt, wenn Reparaturen oder Änderungen nicht von E.K.G. sondern vom
Auftraggeber oder von Dritten vorgenommen wurden oder Anwendungsfehler des
Auftraggebers oder seiner Gehilfen und Mitarbeiter vorliegen oder
eigenmächtige Abänderungen der Software oder Konfigurationen ohne
Einverständnis von E.K.G. vorgenommen wurden. Tritt der Auftraggeber vom
Vertrag aus Gründen, die nicht von E.K.G. zu verantworten sind, zurück, so
gilt ein an E.K.G. zu leistender Schadenersatz in der Höhe von E.K.G.
nachweisbar entstandenen Aufwandes, zumindest aber 20% des
Nettoauftragswertes zuzügl. der gesetzlichen Mwst. als vereinbart, wobei
das richterliche Mäßigungsrecht ausgeschlossen wird.
Schadensersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, positiver
Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und unerlaubter
Handlung sind gegenüber E.K.G. ausgeschlossen, soweit nicht vorsätzliches
oder grob fahrlässiges Handeln vorliegt. E.K.G. haftet nicht für Dritte.
Dies gilt besonders für eingesetzte oder verkaufte Hard -oder Software.
Hier gelten die entsprechenden Vereinbarungen der jeweiligen Hersteller.
Die Haftung für Folgeschäden und entgangenen Gewinn, sowie der Ersatz von
Sachschäden im Sinne des § 9 Produkthaftungsgesetz ist einvernehmlich
ausgeschlossen. Dieser Haftungsausschluss gilt nicht bei vorsätzlicher
oder grob fahrlässiger Vertragsverletzung durch E.K.G.
07. Umtausch/Rücknahme:
Bei der Fertigung von vereinbarten komplett einsatzfähigen
Neugeräten (EDV Hardware im erw. Sinne) ist jeder Umtausch oder Rücknahme
ausgeschlossen. Sollte eine Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein
oder werden, so berührt das die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen
nicht. Vielmehr gilt an Stelle der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck
der Vereinbarung entsprechende oder zumindest nahe kommende
Ersatzbestimmung, die die Parteien zur Erreichung des gleichen
wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten, wenn sie die Unwirksamkeit
der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt für die Unvollständigkeit der
Bestimmungen entsprechend.
08. Salvatorische Klausel:
Sollte eine
Bestimmung dieser Vereinbarung unwirksam sein oder werden, so berührt das
die Wirksamkeit der restlichen Bestimmungen nicht. Vielmehr gilt an Stelle
der unwirksamen Bestimmung eine dem Zweck der Vereinbarung entsprechende
oder zumindest nahe kommende Ersatzbestimmung, die die Parteien zur
Erreichung des gleichen wirtschaftlichen Ergebnisses vereinbart hätten,
wenn sie die Unwirksamkeit der Bestimmung gekannt hätten. Gleiches gilt
für die Unvollständigkeit der Bestimmungen entsprechend.
09. Erfüllungsort, Gerichtsstand:
Erfüllungsort ist die Stadt Leverkusen, Bundesrepublik
Deutschland. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche aus und auf
Grund dieses Vertrages einschließlich Scheck -und Wechselklage sowie
sämtliche zwischen den Parteien sich ergebende Streitigkeiten über das
Zustandekommen, die Abwicklung oder die Beendigung des Vertrages ist -
soweit der Kunde Vollkaufmann, juristische Person des öffentliche Rechts
oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist - Leverkusen. Auf mit E.K.G.
vereinbarte Verträge findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik
Deutschland Anwendung.
Stand 01.03.2015 Alle vorherigen AGB’s verlieren hiermit ihre
Gültigkeit. |
EDV-Klinik
Michael Grohmann
Warnowstr. 9
51371 Leverkusen
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